Bundesverwaltungsgericht

Januar 2008

Entscheidung

BVerwG 3 B 77.07 - Beschluss

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Der Kläger beansprucht eine Genehmigung zum Gelegenheitsverkehr mit einer Taxe in Bad Honnef.

Entscheidung eingestellt am: 16.04.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 B 4.08 - Beschluss

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und das Vorliegen eines Verfahrensmangels (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 21.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 B 84.07 - Beschluss

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Einigungsvertrag; DDR-Verwaltungsakt; Verwaltungsakt der DDR; Bestandskraft; Aufhebung; Rücknahme.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 B 4.08 - Beschluss

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 07.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 B 85.06 - Beschluss

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Der Senat lässt dahinstehen, ob die auf Zulassung der Revision gerichtete Beschwerde mit Rücksicht darauf, ...

Entscheidung eingestellt am: 06.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 C 31.06 - Urteil

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung; Antrag; Anwesenheit; Arbeitserleichterung; Arbeitszeitmodelle; Ausnahmefall; Beschäftigte mit Familienpflichten; Betreuungs- und Erziehungsauftrag; Bundespolizei; dienstliche Belange; ...

Entscheidung eingestellt am: 01.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 7 B 48.07 - Beschluss

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Klägerin (bzw. deren Rechtsvorgängerin) betreibt seit 1970 in nunmehr sechs Hallen und in offenen Lagerboxen unter Einsatz von Großscheren und eines Portalkrans Anlagen zur Behandlung von Altautos, ...

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 A 4.06 - Urteil

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Akteneinsicht; arbeitsgerichtliches Verfahren; Arbeitsweise oder Erkenntnisstand; Ausforschung; Auskunftserteilung; besonderes Interesse an der Akteneinsicht; Ermittlungsgrundsatz; Geheimhaltungsbedürfnis; operative Vorgänge; Schadensersatz.

Entscheidung eingestellt am: 14.03.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 2 C 23.06 - Urteil

31.01.2008 PDF-Download Bestellen

Dienstunfall; in Ausübung des Dienstes; infolge des Dienstes; Kausalzusammenhang; Risikobereich; Dienstzimmer; häusliches Arbeitszimmer; Dienstzeit; Dienstgebäude; Abgrenzungskriterien.

Entscheidung eingestellt am: 18.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 7 B 47.07 - Beschluss

30.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beigeladene (bzw. deren Rechtsvorgängerin) betreibt seit 1970 in nunmehr sechs Hallen und in offenen Lagerboxen unter Einsatz ...

Entscheidung eingestellt am: 21.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 59.07 - Beschluss

30.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf den Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde des Klägers kann keinen Erfolg haben.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 A 27.06 - Urteil

30.01.2008 PDF-Download Bestellen

Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Planungsziele; Abwägung; Abwägungsmängel; Variantenwahl; Alternativtrasse; Ortsumfahrung; Dimensionierung; ...

Entscheidung eingestellt am: 01.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 10 B 89.07 - Beschluss

29.01.2008 PDF-Download Bestellen

Der Klägerin kann die beantragte Prozesskostenhilfe nicht bewilligt werden, ...

Entscheidung eingestellt am: 21.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 WB 4.07 - Beschluss

29.01.2008 PDF-Download Bestellen

Beschwer; Gründe eines Beschwerdebescheids; Zeichnungsbefugnis.

Entscheidung eingestellt am: 01.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 1 WB 10.07 - Beschluss

29.01.2008 PDF-Download Bestellen

Versetzungsentscheidung; Festsetzung des Dienstantritts.

Entscheidung eingestellt am: 29.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 1 WB 2.07 - Beschluss

29.01.2008 PDF-Download Bestellen

Laufbahn; Zulassung; Aufstiegslaufbahn; „Seiteneinsteiger“.

Entscheidung eingestellt am: 29.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 8 B 83.07 - Beschluss

29.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde des Kläger hat insoweit Erfolg, als das Verwaltungsgericht eine Entscheidung über seinen Hilfsantrag, die Beklagte zu verpflichten, dem Grunde nach festzustellen, dass ihm ein Entschädigungsanspruch gemäß § 1 NS-VEntschG ...

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 10 B 83.07 - Beschluss

29.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die allein auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde des Klägers ist unzulässig.

Entscheidung eingestellt am: 07.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 B 97.06 - Beschluss

29.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf Zulassung der Revision gerichtete Beschwerde ist nicht begründet. Die Revision kann nicht nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO wegen Divergenz zugelassen werden.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 B 80.07 - Beschluss

29.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde des Klägers hat Erfolg, soweit das Verwaltungsgericht dessen „höchst hilfsweise“ gestellten Antrag, die Beklagte zu verpflichten, das Entschädigungsrecht des Klägers dem Grunde nach gemäß NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz festzustellen, ...

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 B 57.07 - Beschluss

28.01.2008 PDF-Download Bestellen

Dem Kläger kann die beantragte Prozesskostenhilfe nicht bewilligt werden, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus den nachstehenden Gründen keine Aussicht auf Erfolg hat (§ 166 VwGO i.V.m. § 114 ZPO).

Entscheidung eingestellt am: 07.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 B 106.07 - Beschluss

26.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde hat keinen Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 20.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 C 8.07 - Urteil

25.01.2008 PDF-Download Bestellen

Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen als Voraussetzung der deutschen Volkszugehörigkeit; Abstammung von deutschen Großeltern als Abstammung im Sinne des § 6 Abs. 2 BVFG; deutsche Volkszugehörigkeit, Abstammung als Voraussetzung der - ;...

Entscheidung eingestellt am: 16.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 4 CN 2.07 - Urteil

24.01.2008 PDF-Download Bestellen

Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; Ausschlusswirkung; Konzentrationsfläche.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 BN 2.07 - Beschluss

24.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf die Abweichungs- (1.), Verfahrens- (2.) und Grundsatzrüge (3.) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 16.04.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 72.07 - Beschluss

24.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde ist unbegründet; sie führt nicht zur Zulassung der Revision. Der Kläger erhielt zwischen dem 1. August 1999 und dem 30. September 2003 den Familienzuschlag der Stufe 1 gemäß § 40 Abs. 1 Nr. 3 BBesG, ...

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 A 1.07 - Urteil

23.01.2008 PDF-Download Bestellen

Bundesnachrichtendienst; Bundesverwaltungsgericht; erstinstanzliche Zuständigkeit; strategische Telefonüberwachung; Verwaltungsakt; innerdienstliche Weisung; internationaler Terrorismus: „mit unmittelbarem Bezug zur Bundesrepublik Deutschland“; ...

Entscheidung eingestellt am: 20.05.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 C 19.07 - Urteil

23.01.2008 PDF-Download Bestellen

Betriebliche Altersversorgung; unmittelbare Versorgungszusage; Pensionsfonds; Durchführungsweg; Wechsel des Durchführungswegs; Beitrag zur Insolvenzsicherung; Stichtagsregelung.

Entscheidung eingestellt am: 29.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 10 B 88.07 - Beschluss

23.01.2008 PDF-Download Bestellen

Den Beigeladenen kann die beantragte Prozesskostenhilfe nicht bewilligt werden, weil ihre Beschwerde wie sich aus den nachstehenden Ausführungen ergibt keine Aussicht auf Erfolg hat (§ 166 VwGO i.V.m. §§ 114 ff. ZPO).

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 B 5.08 - Beschluss

22.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde bleibt erfolglos. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Klägerin beimisst.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 9.08 - Beschluss

21.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde ist unbegründet.

Entscheidung eingestellt am: 21.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 B 35.07 - Beschluss

21.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 6.08 - Beschluss

21.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf die Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und des Verfahrensmangels (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 21.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 16.07 - Beschluss

21.01.2008 PDF-Download Bestellen

Wahl von Personalvertretungen durch Soldaten; Soldaten in der Bundeswehrverwaltung; Kontaktsoldaten.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 4 B 50.07 - Beschluss

21.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Beschwerde beimisst.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 B 89.07 - Beschluss

18.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 07.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 C 28.07 - Urteil

17.01.2008 PDF-Download Bestellen

Ausgleichszahlung für Kulturpflanzen; Stilllegungsausgleich; Flächenstilllegung; freiwillige Flächenstilllegung; Vorabentscheidung.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 2 B 58.07 - Beschluss

17.01.2008 PDF-Download Bestellen

Familienzuschlag für Geschiedene; Ehegatte; Unterhalt; Unterhaltsvereinbarung; Wiederverheiratungsklausel; aus der Ehe zum Unterhalt verpflichtet; nachehelicher Unterhalt.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 3 C 1.07 - Urteil

17.01.2008 PDF-Download Bestellen

Berufswidrige Werbung; Apothekenbezeichnung; Internationale Apotheke; Bezeichnung als Internationale Apotheke.

Entscheidung eingestellt am: 29.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 9 B 59.07 - Beschluss

16.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde ist unbegründet. Der Beschwerdevortrag rechtfertigt eine Zulassung der Revision nicht. Die Voraussetzungen einer Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO wegen entscheidungserheblicher Abweichung ...

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 WB 33.07 - Beschluss

16.01.2008 PDF-Download Bestellen

Aktenvorlage; Personalakte; Maßnahme.

Entscheidung eingestellt am: 01.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 4 BN 2.08 - Beschluss

16.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr der Antragsteller beimisst.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 WB 29.07 - Beschluss

16.01.2008 PDF-Download Bestellen

Personalgespräch; Endverwendung; Beschwer.

Entscheidung eingestellt am: 01.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 9 B 7.07 - Beschluss

15.01.2008 PDF-Download Bestellen

Revisionszulassung; grundsätzliche Bedeutung; bundesrechtlicher Klärungsbedarf; Abweichung; Aufklärungspflicht; Verkehrsprognose; Prognosemethodik; grundrechtliche Schutzpflicht; Lärmimmission; Schadstoffimmission;...

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 3 B 102.07 - Beschluss

15.01.2008 PDF-Download Bestellen

Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Ausgleichsleistungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG).

Entscheidung eingestellt am: 03.04.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 C 17.07 - Urteil

15.01.2008 PDF-Download Bestellen

Wohnsitzauflage; Bezug von Sozialhilfe; Aufenthaltsbeschränkungen; Flüchtling; fiskalisches Interesse; migrationspolitisches Interesse; Fortsetzungsfeststellungsklage; Ausländergleichbehandlung; Inländergleichbehandlung.

Entscheidung eingestellt am: 18.04.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 3 B 106.07 - Beschluss

15.01.2008 PDF-Download Bestellen

Mit Bescheid des Beklagten vom 11. November 2004 wurden die Nichtzulassung der Klägerin zum Besuch der erweiterten Oberschule im Jahre 1973 in ...

Entscheidung eingestellt am: 07.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 5 B 199.07 - Beschluss

14.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf sämtliche Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde ist unbegründet.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 54.07 - Beschluss

11.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf alle Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Als grundsätzlich bedeutsam im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wirft die Beschwerde folgende Fragen auf:...

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 4.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

Ausschluss der personellen Mitbestimmung; Zentren des UKE; selbstständige Betriebseinheit; Kaufmännischer Leiter eines Zentrums; Generalvollmacht.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 2 B 108.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde ist begründet. Der Sache kommt grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zu.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 10.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

Zum 1. Juli 2005 besetzte der Beteiligte die Stelle des Kaufmännischen Leiters des Zentrums für Frauen-, Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) neu; nach der Stellenbeschreibung vom 1. Juni 2002 war die Stelle ...

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 6.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

Ausschluss der personellen Mitbestimmung; Vorstand des UKE; Geschäftsbereich; Betriebseinheit.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 2 B 106.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde ist unbegründet.

Entscheidung eingestellt am: 20.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 5.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

Beteiligung des Personalrats in Personalangelegenheiten von Arbeitnehmern; Bestellung zum Geschäftsführer einer GmbH; Betriebseinheit.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 P 9.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

Am 21. Juni 2003 schrieb der Beteiligte eine Stelle „Direktor IT-Management und Strategie“ des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) aus.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 P 7.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

In seiner Sitzung vom 26. Januar 2004 beschloss der Vorstand des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE), die Stelle eines Leiters des Geschäftsbereichs Unternehmenskommunikation einzurichten.

Entscheidung eingestellt am: 10.03.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 105.07 - Beschluss

10.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde ist unbegründet.

Entscheidung eingestellt am: 20.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 6 PB 15.07 - Beschluss

09.01.2008 PDF-Download Bestellen

Mitbestimmung des Personalrats bei Maßnahmen zur Hebung der Arbeitsleistung; Initiativantrag; Mehrbelastung der Lehrkräfte durch schulpolitische Maßnahmen.

Entscheidung eingestellt am: 19.02.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 6 B 51.07 - Beschluss

09.01.2008 PDF-Download Bestellen

Wiedereinsetzung; Telefax; Sendebericht; Empfänger; Empfängernummer.

Entscheidung eingestellt am: 19.02.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 3 B 118.07 - Beschluss

09.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde ist unbegründet.

Entscheidung eingestellt am: 20.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 8 B 76.07 - Beschluss

09.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde der Kläger hat keinen Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 17.04.2009

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 B 65.07 - Beschluss

09.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 20.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 4 BN 55.07 - Beschluss

09.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf den Zulassungsgrund des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die geltend gemachten Verfahrensmängel liegen nicht vor.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 7 C 49.07 - Beschluss

08.01.2008 PDF-Download Bestellen

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Sprungrevision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts ist unzulässig und deshalb zu verwerfen.

Entscheidung eingestellt am: 21.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 VR 23.07 - Beschluss

08.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners ...

Entscheidung eingestellt am: 21.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 9 B 33.07 - Beschluss

08.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die auf die Revisionszulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und der Divergenz gestützte Beschwerde ist unzulässig.

Entscheidung eingestellt am: 21.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 2 B 103.07 - Beschluss

07.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde ist unbegründet.

Entscheidung eingestellt am: 20.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 1 C 27.06 - Urteil

07.01.2008 PDF-Download Bestellen

Berufung; Begründung; Berufungsbegründung.

Entscheidung eingestellt am: 27.02.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 9 B 81.07 - Beschluss

07.01.2008 PDF-Download Bestellen

Straßenausbaubeitrag; Kommunalabgabe; Verjährung; Abgabenordnung; Festsetzungsverjährung; Festsetzungsfrist; Hemmung; Rechtsbehelfsverfahren; dynamische Verweisung im Landesgesetz auf Bundesrecht; Bezugnahme; Grenzen richterlicher Gesetzesauslegung; ...

Entscheidung eingestellt am: 19.02.2008

weiter zu der Entscheidung mit Leitsatz

Entscheidung

BVerwG 4 A 1010.07 - Beschluss

04.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.

Entscheidung eingestellt am: 20.02.2008

weiter zu der Entscheidung

Entscheidung

BVerwG 3 B 37.07 - Beschluss

02.01.2008 PDF-Download Bestellen

Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg.

Entscheidung eingestellt am: 20.02.2008

weiter zu der Entscheidung




Diese Seite ist Teil des Webangebotes des Bundesverwaltungsgerichts, © 2012. Alle Rechte vorbehalten.