Bundesverwaltungsgericht

Nr. 4/2006 vom 26. Januar 2006

Die Zahl der Eingänge beim Bundesverwaltungsgericht ist erneut zurückgegangen. So sind im vergangenen Geschäftsjahr nur 1 899 Verfahren anhängig gemacht worden. Das entspricht gegenüber dem Vorjahr einem Rückgang von 14,15 % (absolut 313 Sachen). Zurück gegangen ist insbesondere die Zahl der erstinstanzlichen Verfahren (2005: 103; 2004: 188), aber auch die aus den Bereichen des Ausländer- und Asylrechts.

Auch die Zahl der am Jahresende noch anhängigen Verfahren hat sich gegenüber dem Jahr 2004 verringert (746; 2004: 790).

Im Einzelnen lassen sich Geschäftsbelastung und Erledigungszahlen der zurückliegenden Jahre aus der folgenden vergleichenden Übersicht ablesen:

Aufgrund des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes sind insgesamt 80 (2004: 166) erstinstanzliche Klageverfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig geworden. 11 Verfahren betrafen das Schienenwegerecht (2004: 11), und 36 Verfahren das Straßenrecht (2004: 53). Aus dem Wasserstraßenrecht sind 1 (2004: 3) und aus dem Recht der Anlegung und des Betriebs von Flugplätzen sind 32 neue Verfahren eingegangen (2004: 82). In 26 dieser Streitfälle wurde zugleich vorläufiger Rechtsschutz begehrt. Erledigt wurden insgesamt 167 (2004: 118 Klageverfahren aus den genannten Rechtsgebieten.

Revisionsverfahren

Die Dauer der Revisionsverfahren hat sich gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht. Die durch Urteil entschiedenen Verfahren waren im Durchschnitt 11 Monate 16 Tage anhängig (2004: 10 Monate 17 Tage). Die Verfahrensdauer der Revisionen insgesamt betrug durchschnittlich 10 Monate 17 Tage (2004: 9 Monate 29 Tage).

Die durchschnittliche Gesamtdauer der durch Urteil entschiedenen Revisionsverfahren betrug in den letzten fünf Jahren:

Erstinstanzliche Verfahren

Bei den Verkehrsprojekten "Deutsche Einheit", für die das Bundesverwaltungsgericht als erste und letzte Instanz zuständig ist, konnte die durchschnittliche Verfahrensdauer erneut verkürzt werden: 7 Monate 5 Tage im Jahr 2005 gegenüber 8 Monate 3 Tage im Jahr 2004; die Dauer der Verfahren, die durch Urteil abgeschlossen wurden, betrug 11 Monate 8 Tage (2004: 1 Jahr 1 Monat 7 Tage).

Aus dem Eingangsjahr 2004 waren am 1. Januar 2006 noch 8 Verfahren anhängig; die übrigen Verfahren stammen aus 2005.

Beschwerdeverfahren

Die Dauer der Beschwerdeverfahren hat sich gegenüber dem Vorjahr erneut leicht verkürzt. 55,42 % (2004: 53 %) der Beschwerdeverfahren waren – gerechnet ab Eingang beim Bundesverwaltungsgericht – innerhalb von drei Monaten und 78,73 % (2004: 77 %) innerhalb von sechs Monaten beendet. Im Durchschnitt dauerten die Beschwerdeverfahren 3 Monate 12 Tage (2004: 3 Monate 16 Tage).

Im Einzelnen weist die jetzt herausgegebene Statistik für das Jahr 2005 folgende Geschäftszahlen aus (die Vergleichszahlen der Vorjahre sind in den nachfolgenden Spalten hinzugefügt):